Lücken im Netz aufspüren. Verkehrsinfrastruktur.

Abstract

Straßen und Wege stellen einen erheblichen Teil des kommunalen Eigentums dar. Doch der Zustand der Verkehrsinfrastruktur spiegelt vielerorts nicht ihre Bedeutung wider, obwohl beispielsweise für die Prüfung von Ingenieurbauwerken nach der DIN 1076 eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die entsprechenden Regelungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 836) und in den Straßen- und Wegegesetzen der Bundesländer. Nur mit der regelmäßigen Kontrolle der Straßen, Wege und Plätze kommt der Straßenbaulastträger seiner Verpflichtung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit nach. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass die Kommunen die Einführung des Neuen Finanzmanagements dazu benutzen sollten, Klarheit über den Zustand ihrer Verkehrsinfrastruktur zu gewinnen. Voraussetzung der Zustandserfassung ist ein Ordnungssystem für das Straßennetz. Der bereits weit verbreitete Einsatz von Geographischen Informationssystemen (GIS) in den Kommunen sollte um Fachanwendungen für die Verwaltung der Straßen und deren Zustand ergänzt werden. Die Visualisierung der Zustandswerte gibt einen ersten Überblick über die netzweite Verteilung der Zustandsmerkmale und dient auch als Eingangsgröße für die korrekte Darstellung des kommunalen Vermögens im Rahmen der Eröffnungsbilanz für die doppische Buchführung. Außerdem ist mit den Ergebnissen der Zustandserfassung und -bewertung eine erste Abschätzung des Finanzbedarfs für die Straßenerhaltung möglich. difu