Umsteuern im Verkehrssektor. Klimaschutz.

Abstract

Das Klimaschutzabkommen von 195 Staaten im Dezember 2015 in Paris ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Zieles, die Erderwärmung gegenüber dem vorindustriellen Niveau auf unter 2 Grad Celsius zu begrenzen. Der Verkehrssektor ist dabei einer der wichtigen Faktoren. Gemeinsam mit Stadtwerken, kommunalen Verkehrsunternehmen und der Bürgerschaft engagieren sich Städte und Gemeinden in vielfältiger Weise für eine nachhaltige Mobilität. Der gesellschaftliche Trend einer veränderten Verkehrsmittelwahl gerade bei der jüngeren Generation wird dabei genutzt und in die Verkehrsplanung einbezogen. Digitale Angebote werden eingerichtet und Verkehrskonzepte unterstützt, die die Umwelt entlasten. Der knappe öffentliche Raum wird anders aufgeteilt und es werden Lösungen gefunden, wie die individuelle Mobilität trotzdem verbessert werden kann. Der Fahrradverkehr spielt eine immer größere Rolle in den Verkehrskonzepten. Die Elektromobilität wird unterstützt durch die Schaffung der dafür nötigen Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag insbesondere auf die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eingegangen. Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) mangelt es an der Planungssicherheit für die Verkehrsprojekte vieler Kommunen. Deshalb ist die Politik aufgefordert, einen Entwurf für die Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) unter Anhebung der Mittel vorzulegen und zu beschließen.