Die Städte sparen - sie brauchen Solidarität. Diskussionspapier. 65. Hauptausschußsitzung des Bayerischen Städtetages am 14./15. Juli 1994 in Deggendorf.

Abstract

In dem Diskussionspapier wird zunächst dargestellt, wie Einnahmeausfälle, zusätzliche Aufgaben, Selbstentlastung von Bund und Land auf Kosten der Städte und die Reduzierung von Fördermitteln die Haushaltslöcher der Städte bedrohlich haben wachsen lassen. Eine der Sparstrategien ist daher die Kostenminimierung durch mehr Effizienz im Rathaus. Hier werden Sonderfinanzierungsformen und Kommunalkredit, Möglichkeiten und Grenzen der Privatisierung und neue Steuerungsmodelle zur Steigerung der Leistungen und Senkung der Kosten diskutiert. Anschließend wird erwogen, wo und wie bei den Leistungen gespart werden kann, insbesondere wo Spielräume für Leistungseinschränkungen bzw. Einnahmenerhöhungen - wie z.B. die Mitfinanzierung öffentlicher Aufgaben durch Sponsoren, Spender und Stiftungen - bestehen. Letztendlich wird herausgestellt, daß die Städte auf die Solidarität von Bürgern, Wirtschaft und Staat nicht verzichten können. Im Anhang sind die Ergebnisse einer Umfrage zu vorgenommenen und geplanten Sparmaßnahmen detailliert aufgeführt. ha/difu