Staatliche Informationstätigkeit im System des öffentlichen Rechts (insbesondere bei der Erfassung und Steuerung von Gefahrenlagen). Pflichten, Grenzen und Haftungsfragen.

Abstract

Staatliche Informationstätigkeit ist in zunehmendem Maß Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und rechtswissenschaftlicher Diskussionen. Deutlich wurde dies vor allem bei Informationen in Gefahrenlagen, wie etwa staatlichen Warnungen vor Lebensmitteln. Zu Tage tritt dabei ein Spannungsverhältnis zu Lasten der öffentlichen Hand. Im Raum stehen zum einen Informationspflichten und damit gegebenenfalls korrespondierende Rechte der Informationsadressaten, z.B. in Gestalt von Schadenersatzansprüchen. Zum anderen sind von Bedeutung die Rechtspositionen solcher Dritter, die durch Information betroffen werden. Auch hier kommen Schadenersatz- und Abwehransprüche in Betracht. Den Inhalt der Arbeit bildet eine Betandsaufnahme der gegenwärtigen rechtlichen Lage und deren systematisierende Gesamtbetrachtung. difu