Der kommunale Finanzausgleich des Landes Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Im Mittelpunkt des Gutachtens steht die Berechnung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich. Die Ausführungen beziehen sich auf das Land Nordrhein-Westfalen. Dargestellt werden zunächst die Determinanten für die Bemessung der Schlüsselzuweisungen, d. h. eine Analyse und Weiterentwicklung des Bedarfsermittlungssystems und des Systems zur Ermittlung der örtlichen Steuerkraft wird vorgenommen. Erörtert wird auch das System der interkommunalen Verteilung des Finanzvolumens. Ein weiterer Aspekt ist die Untersuchung und Weiterentwicklung des Systems zur Vergabe von Investitionspauschalen. Angesichts der verschiedenen Ziele, die mit dem kommunalen Finanzausgleich im Schlüsselzuweisungssystem verfolgt werden, und einer fest vorgegebenen Verteilungsmasse, sind bei einer Modifizierung Konflikte zu erwarten. Deshalb werden die vorgestellten Alternativansätze auch hinsichtlich ihrer Verteilungswirkungen diskutiert. gb/difu