Standortauswahl für Großvorhaben. Materialrechtliche Kriterien der Standortauswahl am Beispiel von Deponien.

Abstract

Großvorhaben sehen sich zunehmenden Widerständen ausgesetzt. Zum einen wachsen die rechtlichen Anforderungen insbesondere durch ein ausdifferenziertes Planungsrecht; zum anderen steigen die politischen Widerstände. Dabei spielt die Standortauswahl die entscheidende Rolle. Für die Suche nach einem Deponiestandort existieren in einigen Ländern Kataloge mit Auswahl- und Abwägungskriterien. Sie unterscheiden sich zum Teil deutlich. Die Studie nimmt diese Kataloge zum Anlass, die einzelnen Kriterien normativ abzuleiten. Zunächst werden die abfallplanerischen Rechtsgrundlagen für die Standortauswahl (Abfallwirtschaftsplanung und Planfeststellung) in die von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Grundsätze des Fachplanungsrechts eingepasst. Sodann werden die von einer Deponie möglicherweise betroffenen Belange auf ihre rechtliche Absicherung hin untersucht. Sie reichen vom Wasser- und Naturschutzrecht über das Denkmalschutz- und Friedhofsrecht bis zu privaten Belangen und Wirtschaftlichkeitsaspekten. Am Ende steht ein Kriterienkatalog, der bei der Standortsuche in allen Ländern angewandt werden kann. Die Ergebnisse lassen sich weitgehend auf andere planunfeststellungsbedürftige Vorhaben übertragen. difu