Die Entstehung der Verfassungsgerichtsbarkeit in den neuen Ländern und in Berlin.

Abstract

Die Arbeit untersucht die parlamentarische Entstehung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit in den neuen Bundesländern (NBL) und in Berlin. Dabei wurden folgende Fragen bahandelt: Welche Positionen vertraten die Beteiligten, wie verliefen Einflusslinien, in welcher Weise wurden der Kenntnisstand über die Verfassungsgerichtsbarkeit in der Wissenschaft und die Erfahrungen der damals über vierzigjährigen Praxis mit der Landesverfassungsgerichtsbarkeit genutzt und sind die getroffenen Entscheidungen sinnvoll? Die Untersuchung beginnt mit einem Überblick über den zeitlichen Ablauf der Verfassungs- und Gesetzesberatungen in den einzelnen Bundesländern. Anschließend werden länderübergreifend grundlegende Fragen wie die Entscheidung, eine eigene Verfassungsgerichtsbarkeit einzurichten behandelt. Daran anschließend folgt eine Analyse der Beratungsgegenstände, gegliedert nach Gerichtsorganisation, allgemeinen Verfahrensvorschriften und Zuständigkeiten. Dazu wird für jeden Gegenstand zunächst die Rechtslage in allen Ländern dargestellt, danach der wesentliche Inhalt der Verfassung- und Gesetzgebungsverfahren aller Länder zusammengefasst und in einem dritten Schritt der Gang der Beratungen für jedes Land im Einzelnen geschildert. Schließlich wird gefragt, ob sich die Verfassungsgerichtsbarkeit in den NBL und in Berlin bewährt hat. Hierbei werden zum einen die Verfahrensstatistiken der neuen Verfassungsgerichte und zum Vergleich einzelne Verfahrenszahlen der Verfassungsgerichte in den alten Bundesländern herangezogen. goj/difu