Finanzausgleichsleistungen an Kommunen - Ein Vergleich der Finanzausgleichssysteme in den Bundesländern.

Abstract

Der Beitrag stellt eine Überarbeitung und Erweiterung der 1973 vom Deutschen Städtetag herausgegebenen Übersicht über den kommunalen Finanzausgleich in den Bundesländern dar. Die einführende Behandlung der Zielsetzungen des kommunalen Finanzausgleichs verdeutlicht, daß die Finanzausgleichsleistungen der Länder an die Kommunen nicht nur die Kommunaletats unterstützen, sondern von den Ländern bewußt als wirksames Instrument eingesetzt werden, um auf die gemeindlichen Tätigkeiten Einlfuß zu nehmen. Eine quantitative Analyse untersucht das Ausmaß der finanziellen Verflechtungen zwischen Ländern und Gemeinden, wobei neben den Zahlungen im Rahmen des Steuerverbundes auch darüber hinausgehende Finanzhilfen aus den Etats der Fachministerien berücksichtigt werden. In einer quantitativen Analyse werden anschließend die Verteilungsmodalitäten der Finanzzuwendungen in den Bundesländern dargestellt und miteinander verglichen. Im Anhang sind die geltenden Finanzausgleichsgesetze der Bundesländer abgedruckt. ms/difu