Erschließungs- und Ausbaubeiträge. 8., neubearb. Aufl.

Abstract

Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen gesetzlichen Änderungen: Baden-Württemberg hat im Rahmen seines Kommunalabgabengesetzes ein "eigenes" Erschließungsbeitragsrecht geschaffen. In Niedersachsen, Sachsen und Schleswig-Holstein sind die Kommunalabgabengesetze in neuer Fassung bekannt gemacht worden. In Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen sind einzelne Bestimmungen geändert worden. Berlin hat seit dem vorigen Jahr erstmals ein besonderes Straßenausbaubeitragsgesetz. Daneben wird die neue Rechtsprechung sowie die einschlägige Literatur ausführlich erörtert. Erwähnt seien hier die zentralen Entscheidungen des BVerwG zur Überleitungsregelung in den neuen Bundesländern, zum Erschließungsvorteil, zu Hinterliegergrundstücken, zur Tiefenbegrenzung und zur begrenzten Erschließungswirkung. difu