Die Bodenwertabschöpfung im Städtebauförderungsgesetz.

Abstract

Das im Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 enthaltene Modell der Abschöpfung städtebaulich bedingter Bodenwerterhöhung soll mit gewissen Modifizierungen bei der bevorstehenden Novellierung des Bundesbaugesetzes in das allgemeine Städtebaurecht übertragen werden. In den Gemeinden besteht eine weitgehende Unsicherheit, ob das System der Bodenwertabschöpfung in der Praxis funktioniert und wie es als ein System aufeinander abgestimmter Einzelmaßnahmen konkret zu handhaben ist. Darüber hinaus ist zu fragen, ob sich dieses Modell zu einem allgemeinen Planungswertausgleich ausbauen läßt. Dazu müssen auch verfassungsrechtliche und ökonomische Fragen der Bodenwertabschöpfung grundlegend erörtert werden. Für die kommunale Praxis bedeutsame Probleme betreffen den Anwendungsbereich, die Bestimmung der sanierungs- und entwicklungsbedingten Werterhöhungen, die Maßnahmen der Abschöpfung, die Höhe der Abgaben sowie die gerichtliche Überprüfbarkeit der Abschöpfungsakte. Im Ergebnis ist die Brauchbarkeit des Modells des StBauFG nicht zu befürworten.