Binnenschiffahrt - neuer Stellenwert in der Verkehrspolitik.

Abstract

Die Binnenschiffahrt ist ein Transportmittel, welches den Ansprüchen, die die Verkehrspolitik aufgrund des Energie- und Umweltproblems stellen muss, voll entspricht. Sie hat den spezifisch geringsten Energieverbrauch, sie ist umweltfreundlich und die Wasserstraßen verfügen über erhebliche Kapazitätsreserven. Diesem neuen Stellenwert müsste die Verkehrspolitik Rechnung tragen, indem sie der Binnenschiffahrt günstige Zukunftsperspektiven eröffnet. Doch werden aufgrund der prekären Haushaltssituation Einschränkungen bei den Wasserstraßeninvestitionen vorgenommen. Die Mineralölsteuerbefreiung soll aufgehoben werden, um dem Haushalt Mehreinnahmen zu verschaffen und der Bundesbahn Spielraum für Tariferhöhungen zu eröffnen. Auch im kombinierten Verkehr bleibt die Binnenschiffahrt benachteiligt. Hier liegen somit Widersprüche zwischen praktischer Politik und Stellenwert der Binnenschiffahrt vor, die überwunden werden sollten. Auf anderen Gebieten gibt es jedoch volle Übereinstimmung zwischen Verkehrsminister und Binnenschiffahrt, z.B. beim Ost-West-Verkehr. -z-