Umsetzung der SUP-RL 2001/42/EG Machbarkeitsstudie für ein Behördenhandbuch "Umweltschutzziele in Deutschland". Bd. 1 Rechtsgutachten.

Abstract

Das F+E-Vorhaben besteht aus drei Teilen: 1. Teil: Rechtsgutachten zur Definition des Terminus "auf der Ebene der Mitgliedsstaaten festgesetzte Ziele des Umweltschutzes", 2. Teil: "Exemplarische Anwendung der Definition/Darstellung der Umweltschutzziele an einem praktischen Beispiel" und 3.Teil: "Vorschlag für Struktur und Inhalt eines Behördenhandbuches "Umweltschutzziele in Deutschland". Im Rahmen des Rechtsgutachtens (1.Teil) wurde eine Definitionsvorschlag für den in Anhang I lit. e) der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (im folgenden: SUP-RL) enthaltenen Terminus "auf der Ebene der Mitgliedstaaten festgelegte Ziele des Umweltschutzes" (im folgenden: Umweltschutzziele) erarbeitet. Dies erfolgte unter Anwendung der juristischen Auslegungsmethoden sowie auf der Grundlage der juristischen und umweltfachlichen Literatur. difu