Die Planung transeuropäischer Verkehrsnetze.

Abstract

Die Europäisierung der nationalen Rechtsordnungen steht seit geraumer Zeit im Mittelpunkt der öffentlich-rechtlichen Diskussion. Der Autor untersucht in diesem Kontext den Rechtsbereich der Verkehrswegeplanung, der Planung transeuropäischer Verkehrsnetze. So einleuchtend das Interesse der Europäischen Gemeinschaft hieran angesichts des erreichten Fortschritts der Europäischen Integration zu begründen ist, so diffizil ist die rechtliche Umsetzung. In diesem Kontext wird das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht sowie die Einwirkungen auf das deutsche Planungsrechtssystem entwickelt und daraus ein kohärentes System des Rechts der Verkehrswegeplanung analysiert. Der Autor zeigt, dass der Gemeinschaft insbesondere durch die Kompetenz zum Erlass der sogenannten Leitlinien eine fachbezogene Planungskompetenz überantwortet wurde, welche durch ein aufwändiges und auf Akzeptanz angelegtes Rechtsetzungsverfahren ergänzt wird. Hierauf aufbauend werden die sekundärrechtlichen Leitlinien dargestellt, vor allem die Systematik der Festlegung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse, den Kernbestand des europäischen Verkehrsnetzes. Die Regelung wird analysiert und bezüglich der den deutschen Raum betreffenden Verkehrsvorhaben praktisch angewandt. Der Autor widmet sich der bisher kontrovers diskutierten Frage, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der gemeinschaftlichen Vorhabenfestlegung ergeben. Hier wird belegt, dass den Mitgliedstaaten eine Planungsverpflichtung nach nationalem Recht aufgegeben wird. Damit rückt das nationale Planungsrecht in den Mittelpunkt der Untersuchung. difu