Motive und Wirkungen des Kommunalwahlsystems in Baden-Württemberg.

Abstract

Der Verfasser will prüfen, wie sich Institutionen und Wirklichkeit bei den vielgestaltigen Möglichkeiten, die das baden-württembergische Gemeinderatswahlverfahren bereithält, zueinander verhalten, und hierbei die verfügbaren Erfahrungen der empirischen Forschung berücksichtigen.Die Prinzipien, die die Eigenart des baden-württembergischen Kommunalwahlgesetzes bedingen, die hälftige Erneuerung des Gemeinderates alle drei Jahre, das Kumulieren und Panaschieren werden in einer Fall- und Modellstudie untersucht.Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich diese Elemente auf die politische und personelle Zusammensetzung der Vertretungskörperschaft auswirken.Ausgangspunkt der Arbeit sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen von 1959 und 1962, die insbesondere unter dem Aspekt des Ausmaßes der bürgerlichen Mitwirkung in der Gemeinde analysiert werden.In dieser Hinsicht werden folgende Fragen untersucht Ist durch das baden-württembergische Gemeinderatswahlverfahren mehr als bei anderen Systemen die Gewähr gegeben, daß die eigene Verantwortlichkeit der einzelnen Bürger in Sachen der Gemeinde ernstlich aufgerufen und als eine dauerhafte Kraft in das Verfassungsleben eingeführt wird Wirkt dieses Wahlverfahren einer Entpersönlichung in der Demokratie entgegen und bringt es die Einzelpersönlichkeit stärker ins Spiel Setzt es der Macht der Parteien eine Grenze bg/difu