Kommunale Baugestaltungssatzungen - Rechtliche Bedeutung und praktischer Einsatz.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich rechtlich und rechtstatsächlich mit der Problematik der Verunstaltungsabwehr im Baurecht. Insbesondere werden die durch die Landesgesetzgeber eröffneten kommunalen Baugestaltungssatzungen behandelt, die in der Musterbauordnung und den Bauordnungen der Länder auch als örtliche Bauvorschriften bezeichnet werden. Zum einen will der Autor zur Beantwortung der Frage beitragen, welches Instrument in der spezifischen Situation einer Stadt das geeignetste zur Abwehr von Verunstaltung bzw. zur positiven Gestaltung des Ortsbildes ist. Zum anderen wird durch eine rechtstatsächliche Erfassung und Auswertung zahlreicher Gestaltungssatzungen deren Entfaltungsbreite und praktische Wirksamkeit aufgezeigt. Die Analyse von mehr als 160 Gestaltungssatzungen - auch aus den neuen Bundesländern - bildet die Grundlage für die Erörterung inhaltlicher Einzelfragen einer Modellsatzung. Auch verfassungsrechtliche Grenzen für Baugestaltungssatzungen werden behandelt. kmr/difu