Der Anliegergebrauch an Straßen.

Abstract

Die Straßen- und Wegegesetze von Bund und Ländern unterscheiden zwischen erlaubnisfreiem Gemeingebrauch und prinzipiell erlaubnispflichtiger Sondernutzung. Dagegen ist der erlaubnisfreie Anliegergebrauch als Recht zur Nutzung der öffentlichen Straße durch den Eigentümer eines an der Straße liegenden Grundstücks über den gemeingebräuchlichen Verkehr hinaus nur vereinzelt explizit geregelt, obschon der Anlieger in besonderem Maße auf die Nutzung der Straße angewiesen ist. Rechtlich wirft der Anliegergebrauch schon deshalb vielfältige Fragen auf.