ÖPNV als Rückgrat der Verkehrswende - wer zahlt?

Abstract

Die Abgabeart "Beitrag" ist gegenwärtig in der Diskussion um neue Finanzierungsinstrumente für den ÖPNV am stärksten vertreten. Für einen ÖPNV-Beitrag spricht, dass er ein Finanzierungsinstrument im Verantwortungsbereich der Kommune wäre, mit dem sie einen Teil ihrer Ausgaben für den ÖPNV gegenfinanzieren könnte und der ihr Handlungsspielraum für ein attraktives Angebot eröffnen würde. Als Kritikpunkt kann (neben der notwendigen Vorlaufphase und einem zusätzlichen Verwaltungsaufwand) angeführt werden, dass in einem ÖPNV-Beitrag der Push&Pull-Gedanke nicht angelegt ist: Es würde dort teurer werden, wo der ÖPNV attraktiv ist. Im Hinblick auf verkehrspolitische Ziele wäre eine flankierende Politik notwendig, die die Attraktivität des MIV reduziert.