Kommunalkompass. Tipps für Kommunalpolitiker.

Abstract

Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. möchte mit der Neuauflage des "Kommunalkompass" gerade den neu gewählten Mandatsträgern, aber auch interessierten Bürgern und Journalisten, mögliche Ansätze für eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung bieten. Dabei erhebt diese Schrift keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Auch passt nicht jeder Sparvorschlag zu jeder Kommune. Allerdings sollen Diskussionsanstöße gegeben werden, um unterschiedliche Sparpotentiale auszuschöpfen. Im ersten Teil der Schrift finden sich Themen von übergeordneter Bedeutung. Die Kurzberichte enthalten allgemein verständliche Hinweise zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF). Der zweite Teil der Broschüre widmet sich einzelnen Verantwortungsbereichen des kommunalen Haushaltswesens. Hier sind über 500 Tipps zum Sparen aufgelistet, so dass für jede Gebietskörperschaft, ob Landkreis, Großstadt oder kleinere Gemeinde, genügend Anregungen zur Etatkonsolidierung auf der Aufgabenseite zu finden sind. Der dritte Teil der Schrift umfasst aktuelle Themen, etwa die interkommunale Zusammenarbeit oder die zunehmende wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden. Das letzte Kapitel geht auf die Kommunalverschuldung ein. Hier werden Wege aus der Schuldenfalle aufgezeigt.