Umweltverträglichkeitsprüfung und nationales Zulassungsrecht.

Abstract

Es wird das Verhältnis des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) zu den Fachgesetzen und der entstehenden fachgesetzlichen Konsequenz untersucht. Im Mittelpunkt stehen die Gesetze des Baurechts, des Straßenrechts, des Gentechnikrechts und des Bundesimmissionsschutzrechts. Durch die EG-Richtlinien zur UVP sind in Deutschland im Anlagenzulassungsrecht erhebliche Anpassungsschwierigkeiten aufgetreten. Die Arbeit macht deutlich, dass die Integration der UVP in das bundesdeutsche Fachrecht beachtliche Probleme mit sich bringt. Die Umsetzungsproblematik ist u.a. auf die Komplexität der Zulassungsverfahren zurückzuführen. So spielt im Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren die UVP noch eine untergeordnete Rolle. Der Autor erstellt schließlich Vorschläge, die einer Zersplitterung des Umweltrechts entgegenwirken und eine UVP in ihrer Zielsetzung und Umsetzung effizienter wirken lassen könnten. kirs/difu