Länderneugliederung in Deutschland. [Themenheft].

Abstract

Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2019 und dem gleichzeitigen Einsetzen der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse werden einige Bundesländer vermutlich das Limit ihrer Leistungsfähigkeit erreichen. Zudem scheint die finanzielle Solidarität unter den Ländern an Grenzen zu stoßen, wie die Klagen von Bayern und Hessen zum Länderfinanzausgleich belegen. Angesichts der anhaltenden Diskussion über die föderale Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland hatte die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) Ende 2011 den Arbeitskreis "Neugliederung des Bundesgebietes - oder Kooperation der Bundesländer?" gebildet. Experten befassten sich hier mit der territorialen Gliederung der Länder und beleuchteten Chancen, Möglichkeiten und Grenzen, aber auch Alternativen zu einer Neugliederung. In diesem IzR Heft kommen einige Mitglieder des Arbeitskreises zu Wort: Wilfried Erbguth, Andreas Stefansky: Die Neugliederung des Bundesgebiets: eine Standortbestimmung (S. 393-405); Arthur Benz, Jessica Detemple: Demokratie und Länderneugliederung - was bestimmt der Bürger? (S. 407-416); Reinhard Timmer: Finanzkraft, Finanzausgleich und Verschuldung - die Leistungsfähigkeit der Länder (S. 417-427); Heinrich Mäding: 40 Jahre Finanzfragen im Neugliederungsdiskurs (S. 429-440); Jürgen Michalk: Die Einwohnerwertung im Länderfinanzausgleich (S. 441-450); Wendelin Strubelt: Zur Neugliederung der Bundesrepublik Deutschland - zwischen Verfassungsauftrag und der normativen Kraft des Status quo (S. 451-463); Swen Zehetmair: Hochwasserschutz - Kooperationen in der Praxis (S. 465-474); Christian Diller: Bundesländerübergreifende Metropolregionen: Neugliederung oder verstärkte Zusammenarbeit der Bundesländer? (S. 475-487).