Das unerkannte Damoklesschwert über der Baustelle. Teil 1: Das Anwendungsgebiet der § 651 BGB, §§ 381 II,377 HGB.

Abstract

Die Problematik der Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag ist einer der Dauerbrenner im deutschen Zivilrecht. Sie stellt sich beim Kauf mit Montageverpflichtung sowie beim Vertrag, der auf die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen abzielt - auch eine Kombination dieser beiden Problemfelder ist denkbar. Auch wenn die Kluft zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht seit der Schuldrechtsmodernisierung deutlich verringert wurde, bleibt nach wie vor die Abgrenzung brisant, insbesondere auf der kaufmännischen Baustelle. Der Beitrag befasst sich im ersten Teil mit der Frage, inwiefern bei neu herzustellenden beweglichen Sachen auch nach Neugestaltung des § 651 BGB noch Werkvertragsrecht anwendbar sein kann. In einem zweiten Teil wird auf die Anwendung der §§ 381 11, 377 HGB am Bau eingegangen.