Bauleitplanung auf Bahnflächen?

Abstract

Zahlreiche Bahnflächen sind der Um- und Wiedernutzung ausgesetzt, wodurch sich die Deutsche Bahn AG (DB) mit ihren Immobilien immer wieder im Spannungsfeld zwischen städtebaulichen Notwendigkeiten, bahnbetrieblichen Nutzungen und der Prognose zur Entbehrlichkeit von Flächen sieht. Durch die Privatisierung der Bahn sind Interessensgegensätze stärker geworden. Im Zusammenhang mit dem Wechsel der Planungshoheit von der Bahn als privilegierter anlagenbezogener Planungsträgerin zur Gemeinde als Trägerin der umfassenden gebietsbezogenen Bauplanungshoheit, stehen immer wieder Rechtsfragen zur Diskussion. Bislang sind notwendige Verfahrensfragen pragmatisch durch individuelle Übung und ohne rechtsdogmatische Untermauerung durchgeführt worden, da das Eisenbahn-Bundesamt noch keine einheitlichen Verfahren entwickelt hat. Diese Problematik war Anlass für den im Juni 2000 veranstalteten Workshop unter der Schirmherrschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der Deutschen Bahn Immobiliengesellschaft mbH (DBImm). Die Beiträge zeigen rechtliche und planerische Möglichkeiten der Problembewältigung. Kirs/difu