Finanzielle und finanzpolitische Konsequenzen eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg.

Abstract

Einschneidende Veränderungen wären die Folge, wenn sich Berlin und Brandenburg zu einem gemeinsamen Flächenstaat zusammenschließen. Die Untersuchung befaßt sich mit den finanziellen Konsequenzen eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg. Ausgangsbasis sind die finanziellen Perspektiven der öffentlichen Haushalte in Berlin und Brandenburg, die sich auf der Basis einer Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region ableiten lassen. In einem zweiten Schritt wird das bestehende System des Länderfinanzausgleichs skizziert. Es werden sowohl die finanziellen Auswirkungen berechnet, die sich 1995 durch die Einbeziehung der neuen Länder und Berlins in dieses System ergäben, als auch die finanziellen Konsequenzen dargestellt, die eine Vereinigung von Berlin und Brandenburg hätte. Konsequenzen gäbe es auch für die Ausgaben, wobei berücksichtigt werden muß, daß der Berliner Haushalt auch kommunale Aufgaben erfüllt. Schließlich wird die Größenordnung abgeschätzt, die Berlin aus dem Haushalt des gemeinsamen Bundeslandes erhielte. Bedeutsam ist dabei, welchen Finanzbedarf eine Kommune der Größenordnung Berlins reklamieren kann. Insgesamt wird ein Vergleich mit westdeutschen Städten angestellt. goj/difu