Rechtsfragen der Stromdurchleitung. Spezialgesetzliche und kartellrechtliche Liberalisierung des schweizerischen Elektrizitätsmarktes.

Abstract

Zentrales Thema der Arbeit sind die Durchleitungsperspektiven vor dem Hintergrund des Umbruchs im schweizerischen Elektrizitätsmarkt und dem zur Abstimmung stehenden Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) respektive der alternativen kartellrechtlichen Erzwingung des Netzzugangs. Ein erster Abschnitt befasst sich mit der historischen Entwicklung des Elektrizitätsmarktes in der Schweiz, der Ausgangslange der schweizerischen Elektrizitätswirtschaft (mit ihren technischen Grundlagen, ihrer Struktur, der Preisgestaltung und der verfassungsrechtlichen Ausgangsplage). Nach einem kurzen Überblick über bisherige Deregulierungen in Märkten mit Netzstruktur geht es um die spezialgesetzliche Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes, unter anderem in einem Rechtsvergleich mit dem EU-Recht. Im Mittelpunkt stehen die Themen "Stromdurchleitung und Elektrizitätsmarktgesetz" und Service Public. Die Kartellrechtliche Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes ist Thema des folgenden Abschnitts. Eine Zusammenfassung erläutert Vor- und Nachteile des EMG bzw. der andernfalls kartellrechtlich erzwungenen Teilliberalisierung. goj/difu