Die demografische Entwicklung in Ostdeutschland und ihre Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen.

Abstract

Im Rahmen des Forschungsprogramms "Aufbau Ost" des BMVBS wurden die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die öffentlichen Finanzen differenzierter untersucht. Auf Basis der kommunalen Jahresrechnungen des Landes Brandenburg (1997 bis 2004) wurde die Gesamtheit der kommunalen Aufgaben beispielhaft auf ihre demographische Betroffenheit hin analysiert, wobei die Aufgaben jeweils der Altersgruppe der Bevölkerung zugeordnet werden, auf die sie vor allem abzielten. Die Analyse quantifiziert vorhandene Remanenzkosten für die 87 abgegrenzten kommunalen Aufgabenbereiche und eröffnet so erstmals einen differenzierten Einblick in die Demographie-Sensibilität der Kommunal- und Kreishaushalte. Diese Remanenzkosteneffekte wurden im Weiteren mit einer regionalisierten Bevölkerungsprognose für Brandenburg zusammengeführt, so dass die Folgen des demographischen Wandels für die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung ausgewählter Kreise/Kommunen bis 2020 simuliert werden konnten. Im Ergebnis zeigt sich, dass drei von vier Kreisen infolge der demographischen Entwicklung bis 2020 leicht steigende Ausgabenüberschüsse realisieren werden und dass nicht nur Schrumpfungsregionen, sondern auch Regionen mit günstigerer Bevölkerungsentwicklung steigende Ausgabenüberschüsse aufweisen können. Auf der Grundlage mehrerer Szenarien werden die möglichen Handlungsspielräume der Kreise/Kommunen zur Stabilisierung ihrer Finanzhaushalte aufgezeigt, wichtige Handlungserfordernisse formuliert sowie konkrete Handlungsempfehlungen für die Kommunen, das Land und den Bund gegeben. difu