Einführung in das öffentliche Auftragswesen unter besonderer Berücksichtigung des Vergabeverfahrens nach der VOB/A. Handreichung für die Kommunen in den fünf neuen Bundesländern.

Abstract

Durch das Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in den neuen Bundesländern vom 17. Mai 1990 sind die kommunalen Gebietskörperschaften dazu verpflichtet, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit und der gesetzlichen Bestimmungen zu regeln. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Investitionstätigkeit der Kommunen, gleich ob es sich um Neubau oder Fertigstellung begonnener Maßnahmen handelt, ob Verkehrswege geschaffen, städtische Einrichten saniert, Baugelände erschlossen oder Infrastrukturmaßnahmen geplant werden. Die Durchführung der erforderlichen Bauinvestitionen in den Kommunen setzt voraus, daß mit deren Aufgabenwahrnehmung fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmen betraut werden. Die jetzt in den neuen Bundesländern für die Gemeinden zwingend anwendbare Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) gibt den Gemeinden auf der Grundlage eines marktwirtschaftlichen Wettbewerbs die Möglichkeit, unter mehreren Bietern eine Auswahl nach den Kriterien der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit vorzunehmen. Aus diesem Grunde wurde die Arbeitshilfe erarbeitet, in der schwerpunktmäßig das Vergabeverfahren nach der VOB/A dargestellt ist. difu