Das landesverfassungsrechtliche Konnexitätsprinzip im Wandel der Rechtsprechung.

Heymann
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Datum

2016

Zeitschriftentitel

ISSN der Zeitschrift

Bandtitel

Herausgeber

Heymann

Sprache (Orlis.pc)

DE

Erscheinungsort

Köln

Sprache

ger

ISSN

0012-1363

ZDB-ID

Standort

ZLB: R 620 ZB 7120
BBR: Z 121

Dokumenttyp

Zeitschriftenaufsatz

Dokumenttyp (zusätzl.)

RE

Autor:innen

Zusammenfassung

Die Landesverfassungen der Flächenländer enthalten Bestimmungen zum sog. Konnexitätsprinzip. Werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden vom Land öffentliche (z.T.: staatliche) Aufgaben zur Wahrnehmung übertragen, ist eine Kostendeckung vorzusehen und im Falle einer (wesentlichen) Mehrbelastung ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen. Zu etlichen Auslegungsfragen haben die Landesverfassungsgerichte für Klärung gesorgt; andere Fragen sind offen geblieben, neue Problemstellungen sind hinzugetreten.

Beschreibung

Schlagwörter

Zeitschrift

Deutsches Verwaltungsblatt

Ausgabe

Nr. 16

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Seiten

S. 1007-1015

Zitierform

Freie Schlagworte

Kommunale Aufgabe, Flächenland, Landesverfassung, Konnexitätsprinzip, Aufgabenwahrnehmung, Aufgabenzuweisung, Zuständigkeit

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Deskriptor(en)

Kommunalrecht, Kommunale Selbstverwaltung, Verfassungsrecht, Bundesland, Öffentliche Aufgabe, Gemeinde

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