Parlamentarische Formen in der Regionalplanung. Eine politik- und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung der politischen Vertretungsorgane in der Regionalplanung.

Abstract

Die Landesplanungsgesetze der Länder sehen im Bereich der Regionalplanung, soweit diese nicht rein staatlich organisiert ist, kommunale Gremien unterschiedlicher Art (Verbandsversammlung, Planungsversammlung, Bezirksrat u. dgl.) vor, die aus politikwissenschaftlicher Perspektive als parlamentarische Formen betrachtet werden. In dieser politik- und verwaltungswissenschaftlichen Untersuchung geht es um die Frage, ob und inwieweit diese Gremien parlamentarische Funktionen zu erfüllen vermögen. Dazu werden zunächst die Interessenberücksichtigungs-, die Legitimations-, die Programmentscheidungs- und die politische Kontrollfunktion als zu untersuchende parlamentarische Funktionen abgeleitet. Nach einem Überblick über die Ergebnisse der politik- und verwaltungswissenschaftlichen Literatur zum parlamentarischen System und zum Verhältnis von Parlament und Verwaltung auf der staatlichen und der kommunalen Ebene werden sodann die Verbandsversammlung der baden-württembergischen Regionalverbände und der nordrhein-westfälische Bezirksplanungsrat beispielhaft behandelt. Schließlich entwickelt der Verfasser Überlegungen für eine weiterführende Diskussion über die Gestaltung einer parlamentarischen Demokratie auf regionaler Ebene. difu