Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf kommunaler Ebene. Untersuchung des Potentials der Digitalisierung anhand ausgewählter Kommunen in Rheinland-Pfalz.

Abstract

Früh kam die Idee auf, dass Kooperationen zwischen benachbarten kommunalen Gebietskörperschaften, wenn sie denn systematisch angegangen werden, sogar Gebietsfusionen und Einkreisungen ersetzen können und dass die gerade für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen angestrebten Bevölkerungszahlen immer noch zu gering sind, um die Vorteile vollelektronischer Verwaltungsverfahren auszuschöpfen. Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) hat der Bund nun eine rechtliche Basis und eine verpflichtenden Rahmen dafür geschaffen, alle Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Dies stellt nicht nur die Kommunen, sondern auch den Bund und die Länder vor große Herausforderungen. Während nun die Umsetzung für viele, insbesondere kleinere Kommunen zur großen Anstrengung wird, sind Ideen zur direkten Kooperation zwischen den Kommunen auf Basis des OZGs bislang kaum angedacht worden. Der Autor begibt sich mit seiner Arbeit in dieses neuartige Feld und zeigt vor dem Hintergrund der Aktualität des Themas Digitalisierung verschiedene Möglichkeiten zur verstärkten Kooperation zwischen Kommunen in der Region Vorderpfalz in Rheinland Pfalz auf. Seine Vorschläge zu den interkommunalen Kooperationen oberhalb der Kreisebene für Vollzugsaufgaben und ein gemeinsamer Betrieb der IT-Infrastruktur stellen das Kernstück der Arbeit dar. Dabei werden mögliche Effizienzgewinne, die sich aus solchen Kooperationen ergeben, herausgearbeitet und bewertet.