Managementhandbuch Kommunalverwaltung. MHKommV. 2. völl. bearb. u. erw. Aufl.

Abstract

Das Handbuch versteht sich als ein erneuter Beitrag zur Reform in den Kommunen. Es befasst sich mit dem von der KGSt entwickelten Neuen Steuerungsmodell und unterstützt damit die Bemühungen der KGSt die Kommunen zu befähigen, ihre Verwaltungen weiter zu modernisieren. Für eine "Reformkommune" ist es unerlässlich, sich mit dem Gesamtmodell zu befassen und laufend zu reflektieren, ob die Einführung einzelner Bausteine zu dem gewünschten Modell führt. Aktuell werden vor allem drei Problembereiche identifiziert: 1. Das Neue Steuerungsmodell ist von Anfang an vom Primat der Politik ausgegangen. Im Reformprozess wurde jedoch vielfach die Politik außen vor gelassen, weil es z.B. vorrangig darum ging, Steuerungsinstrumente einzuführen. Daraus hat die Politik den Schluss gezogen, die Verwaltung wolle - auch unter der Überschrift "Verwesentlichung der Politik" - den Einfluss der Politik reduzieren. Das ist nicht gewollt: Professionelles Management soll nicht an die Stelle der Politik treten, sie muss auch stärker in den Reformprozess einbezogen werden. 2. Die Einwohner sollen den Vorteil ihrer Reformkommune erleben. Sie müssen wie die Mitarbeiter der Verwaltung erfahren, dass es ein Vorzug ist, in einer Kommune zu leben und zu arbeiten, die sich dem Wettbewerb, dem Benchmarking stellt, in der die Politik strategisch denkt und handelt und in der sie eingebunden werden. 3. Das Reformvorhaben ist beim Einsatz der betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumente von einem funktionierenden Finanzwesen abhängig. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Die angebotene Software ist noch nicht "schlank" genug, vor allem fehlt ein neues Haushaltsrecht. Die Länder sind aufgerufen, schnell und koordiniert einen bundeseinheitlichen Kontenrahmen gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden unter Beteiligung der Kommunen aufzustellen. goj/difu