Plan-UP-Richtlinie. Konsequenzen für Raumordnung und Stadtentwicklung.

Abstract

Die neun Beiträge der Tagung, die der Band dokumentiert, befassen sich mit der europäischen Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (Plan-UP-RL) und deren Konsequenzen für die Raumordnung und die städtebauliche Entwicklung. Vom Anwendungsbereich der Richtlinie erfasst werden auf überörtlicher Ebene die Raumordnungs- und auf örtlicher Ebene in erster Linie die Bauleitpläne. Beleuchtet werden die für die Praxis relevanten Schwerpunkte der Richtlinienanforderungen und deren Umsetzung im BauGB und ROG 2004. Die verfahrensrechtlichen Vorgaben dieser Richtlinie führen nicht nur zu erheblichen Änderungen im Recht der Bauleitplanung, sondern auch im Raumordnungsrecht. Hieraus ergeben sich zahlreiche rechtliche und fachliche Fragestellungen, die die Planungspraxis vor neue Herausforderungen stellt. Neben der Notwendigkeit einer abgeschichteten Prüfung im hierarchisch gestuften bundesdeutschen Planungssystem resultieren aus der Plan-UP-Richtlinie in fachlicher Hinsicht veränderte planungsmethodische Anforderungen einer Umweltprüfung im Rahmen der unterschiedlichen Planungsverfahren. Neuland betritt der Gesetzgeber im Bereich der Raumplanung mit dem sog. Monitoring, einem auf allen Planungsebenen zu verankernden Überwachungsverfahren, das auf eine Art nachträgliche Erfolgskontrolle abzielt und für das es bislang im Raumplanungsrecht noch keine einschlägigen Regelungen gibt. Auf der Grundlage des aktuellen Standes des Gesetzgebungsverfahrens werden die für die Planungspraxis bedeutsamen rechtlichen und fachlichen Fragestellungen dieser zentralen Regelungsbereiche erörtert. goj/difu