Stifterland Deutschland? Ökonomische Auswirkungen und Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen.

Abstract

Knapp 35 Mio. Euro weniger Ausgaben für acht Projekte. Das ist das realistisch errechnete Ergebnis der vorgelegten Modellrechnungen. Die Einsparungen lassen sich durch die Nutzung des ÖGP-Modells, einer Sonderform der Projektpartnerschaft zwischen öffentlicher Hand und privatem Partner, erzielen. ÖGP steht für Öffentlich-Gemeinnützige-Projektpartnerschaft. Und private Beteiligung bei der Realisierung öffentlicher Vorhaben wird angesichts knapper öffentlicher Kassen immer wichtiger. Oftmals können Kommunen notwendige Investitionen ohne die Hilfe eines privaten Partners gar nicht realisieren. Die ÖGP bietet in dieser Situation einen attraktiven Ausweg für die Kommune: Die als privater Partner eingesetzte Stiftung wird durch die Stadt kontrolliert, trotzdem kann das Projekt außerhalb kommunaler Haushalte finanziert und realisiert werden. Die Autoren erklären in dem Band die Funktions- und Wirkungsweise der ÖGP und ihre Besonderheiten im Vergleich mit anderen Finanzierungsformen wie PPP-Modelle. In acht konkreten Fallbeispielen untersuchen sie die finanziellen Vorteile aus fiskalischer und volkswirtschaftlicher Sicht. Sie geben konkrete Anleitung zur Planung und Umsetzung von ÖGP-finanzierten Vorhaben. difu