Raumordnung und Referentenentwurf eines Bundesberggesetzes.

Abstract

Bergbau und Raumordnung stehen in einem engen Verhältnis zueinander.Für den Bergbau ergibt sich dies bereits aus seiner besonderen Stellung in der Allgemeinwirtschaft und den Eigentümlichkeiten seiner Durchführung sowie aus seinem Bedarf an großen Grundflächen und den damit verbundenen Eingriffen in das Grundeigentum und die Struktur des Raumes.Eine bundesgesetzliche Regelung für das Bergrecht gibt es nicht, lediglich den Referentenentwurf eines Bundesberggesetzes, der einschließlich einer in jüngster Zeit überarbeiteten Fassung den Gegenstand der Untersuchung bildet.Zielsetzung der Studie ist eine Klärung der Frage, inwieweit der Referentenentwurf die Erfordernisse der Raumordnung und die Interessen des Bergbaus berücksichtigt und ob er sie angemessen ausgleicht.Die geplanten Regelungen werden dabei im einzelnen an der modernen Verwaltungsrechtslehre, der Rechtsprechung und der Wertung vergleichbarer Gesetze des Raum- und Bergrechts gemessen.