Kommunale Europaarbeit in Nordrhein-Westfalen. Eine empirische Untersuchung der Arbeit der kommunalen Europabeauftragten.

Abstract

Die kommunalpolitische Diskussion vor dem Hintergrund der europäischen Integration konzentriert sich auf befürchtete ökonomische Auswirkungen und eine weitere Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung. Zusätzliche Impulse erhält sie im Kontext der Überlegungen zu einem Europa der Regionen. Die Kommunen reagieren mit dem Versuch der Einflußnahmen im Ausschuß der Regionen, mit der Gründung eines Europabüros, durch die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Kommunen und durch das Bemühen, die eigene Verwaltung "europatauglich" zu machen. Die Studie untersucht primär die institutionellen Anpassungsprozesse der Kommunalverwaltungen. Beschrieben wird zunächst die Organisation der kommunalen Europaarbeit, die sich als neue Querschnittsaufgabe darstellt. Kommunale Europabeauftragte sind in fast drei Vierteln der untersuchten Gemeinden zu finden. Deren Tätigkeit beinhaltet wesentlich Information, Beratung und Projektinitiierung gleichermaßen in allen europäischen Politikbereichen. Die struktur- und regionalorientierten Förderprogramme der EU haben dabei eine hohe Bedeutung. Im Gegensatz zur Verwaltung besteht in der Politik ein nur geringes Interesse an europäischen Fragen. eh/difu