Bürgerbeteiligung bei der Planung von Fernstraßen in den Niederlanden und in der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüberstellung und bewertender Vergleich.

Abstract

Am Beispiel der Gemeinde Enschede mit 140.000 Einwohnern werden die verschiedenen Formen und Kombinationen der Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren gezeigt. Der Vergleich mit den Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland fällt zu Gunsten der niederländischen Praxis aus. Die beteiligten technischen und politischen Planungsstellen der Regierungen der Länder und der Gemeinden sind schematisch gegenübergestellt. Die einzelnen Stufen des Ablaufes des Planungsverfahren in den Niederlanden und in der Bundesrepublik zeigen deutliche Unterschiede. Wichtig ist die Feststellung, dass in den Niederlanden Planungsaufgaben auf niedere Ebenen delegiert sind. Die Voraussetzungen zur Durchführung einer Straßenplanung werden von den Gemeinden geschaffen. Die Vielschichtigkeit der Planung von Bundesfernstraßen (Rijkswegen) erfordert ein flexibles Verwaltungsverfahren. Eine starre gesetzliche Regelung kann weder im Interesse der Sache noch der Bürger sein. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung erfordert eine Modifizierung der Planungsprozesse, wobei eine Erhöhung der Planungskosten nicht zu vermeiden ist. -z-