Das System der atomaren Entsorgungsregelung.

Abstract

Der Begriff der atomaren Entsorgung umfaßt den komplizierten Komplex der naturwissenschaftlich-technischen Probleme, z.B. der großtechnischen Wiederaufbereitung bestrahlter Kernbrennstoffe und der über säkulare Zeiträume hinweg sicheren Endlagerung radioaktiven Abfalls.Diesen Problemkreis haben Gesetz- und Verordnungsgeber dadurch geregelt, daß sie in einer Vielzahl unterschiedlicher Regelungen unbestimmte Rechtsbegriffe verwandten und das gesamte gesetzliche Entsorgungskonzept in erster Linie durch seine Zweckbestimmung festlegten.Dabei haben sich insbesondere Probleme im Hinblick auf die einfachgesetzliche und verfassungskonforme Interpretation der unbestimmten Rechtsbegriffe im Falle der Entsorgungsregelung ergeben.In dieser Untersuchung werden daher die einfachgesetzlichen Probleme (z.B. die Ablieferungspflicht) bei der Interpretation der verschiedenen Entsorgungsvorschriften gelöst.Es werden Vorschläge zur Abänderung besonders problematischer und schwer verständlicher Regelungen gemacht, wo dies im Interesse verbesserter Rechtssicherheit und Rechtsklarheit sinnvoll erscheint.Zuletzt wird die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Entsorgungsregelung beantwortet. kp/difu