Planungswertausgleich und Raumordnungspolitik. Räumliche Wirkungen eines Ausgleichs entwicklungsbedingter Bodenwerterhöhungen - Planungsausgleich - und weiterer bodenpolitischer Instrumente.

Abstract

Ausgehend von der Bodenrechtsreform-Diskussion der 70er Jahre in der BRD untersucht die Arbeit die Frage, ob Planungswertausgleich, Infrastrukturabgabe, Bodenwertzuwachssteuer und Übernahme des städtischen Bodens in Gemeineigentum sich eher ballungshemmend oder ballungsfördernd auswirken. Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei der Planungswertausgleich. Es werden folgende Fragen ausführlich behandelt 1. In welchem Ausmaß würden die Einnahmen der Kommunen durch die genannten bodenpolitischen Maßnahmen räumlich streuen 2. Welche Auswirkungen ergeben sich in verschiedenen Raumtypen auf den Bodenpreis und die Verfügbarkeit über Bauboden (Allokationswirkungen) 3. Wie ist die Belastung der Abgabepflichtigen im Raum gestreut und welche Folgewirkungen ergeben sich aus der Streuung Als Ergebnis wird u. a. festgestellt, daß der allgemeine Planungswertausgleich wegen unerwünschter regionaler (ballungshemmender) Nebenwirkungen als bodenpolitisches Instrument nicht zu empfehlen ist. Dies gilt jedoch nicht für sachlich, räumlich und zeitlich begrenzte Regelungen wie etwa den Ausgleichsbetrag für sanierungsbedingte Bodenwertzuwächse im Städtebauförderungsgesetz, weil in diesem Fall keine abgabebedingte Baulandverteuerung im Ballungsraum droht, eine Überwälzung des Ausgleichsbetrags auf die Grundstückskäufer unwahrscheinlich ist und außerdem eine Bodenverkehrskontrolle und kommunales Vorkaufsrecht negative Wirkungen verhindern können. bg/difu