Kommunales Abgabenrecht.

Abstract

Die Gestaltung und die Höhe kommunaler Entgelte ist in den vergangenen Jahren zunehmend in die öffentliche Kritik geraten. Entsprechend zugenommen hat die Flut der Widersprüche und Klagen gegen Abwasser- und Müllgebührenbescheide, Wasserversorgungs- und Erschließungsbeitragsforderungen etc. Auch im Bereich von Verwaltung, Rechtsprechung und Wissenschaft ist ein heftiger Streit um die Ermittlung und Festsetzung der Entgelte entbrannt, wie z. B. die jüngste Auseinandersetzung um die Einbeziehung kalkulatorischer Kosten in die Gebührenbedarfsrechnung. Die Folge ist eine große Unsicherheit über die Maßstäbe und das Verfahren korrekter Abgabenerhebung. Der Leitfaden zu den wichtigen Anwendungsfeldern des Kommunalabgabenrechts ist aus der Praxis für die Praxis geschrieben. Der erste Teil behandelt die rechtlichen Grundlagen der Kommunalabgaben einschließlich der Zulässigkeit von Abgabevereinbarungen und Zusagen mit entsprechendem Inhalt. Es folgen Kapitel zu den kommunalen Gebühren sowie zu Anschluß- und Ausbaubeiträgen. Den Schwerpunkt des Buches bilden die Abschnitte zum Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht. Das Werk schließt mit einem Kapitel zu Einzelfragen des Rechtsschutzes gegen Kommunalabgabenbescheide. difu