Kapitalbeteiligungsgesellschaften der Sparkassen. Eine Untersuchung über die Rechtsgrundlagen der Beteiligungsfinanzierung durch kommunale Sparkassen.

Abstract

Es wird eine umfassende Darstellung der sparkassenrechtlichen Probleme der Beteiligungsfinanzierung vorgenommen, ergänzt um eine Bestandsaufnahme der sparkasseneigenen Kapitalbeteiligungsgesellschaften in NRW. Im 1. Teil werden die wirtschaftlichen Hintergründe und Grundlagen dargestellt: die Finanzierungsformen eines Unternehmens und die Bedeutung einer ausreichenden Eigenkapitalausstattung, die Begriffsbestimmung der Kapitalbeteiligungsgesellschaft, die Abgrenzung zu einer Kapitalanlagegesellschaft und eine Darstellung ihrer Erscheinungsformen, die Finanzierungsanlässe in einem Unternehmen, welche die Aufnahme eines Beteiligungskapitalgebers notwendig machen können und die Gründe für den Einstieg in das Beteiligungsgeschäft. Der 2. Teil befasst sich mit den sparkassenrechtlichen Grundlagen der Beteiligungsfinanzierung. Nach einer Erläuterung der Gesetzgebungskompetenz für das Sparkassenrecht und einer ausführlichen Behandlung der Regelungen des nordrhein-westfälischen Landesrechts auch im Verhältnis zu den Regelungen der übrigen Bundesländer folgt eine Auseinandersetzung mit den Auslegungs- und Anwendungsproblemen der gegenwärtigen Regelungen. Berücksichtigung finden dabei auch Vorgaben des Europarechts. Der Anhang enthält einige ausgewählte Daten über Kapitalbeteiligungsgesellschaften der Sparkassenorganisation in NRW, eine Bestandsaufnahme der Gesellschaften in den übrigen Bundesländern und einige praktische Formulierungsbeispiele für gesellschaftsvertragliche Regelungen. goj/difu