Der kommunale Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt. Bestandsaufnahme und Perspektiven bis zum Jahr 2020.

Abstract

Das Land Sachsen-Anhalt bereitet sich seit geraumer Zeit finanzpolitisch konsequent auf das Jahr 2020 vor. Bis dahin wird die Sonderförderung des Bundes und aus Europa zur finanziellen Unterstützung bei der Überwindung der Folgen der deutschen Teilung weitgehend ausgelaufen und die Einwohnerzahl des Landes nochmals deutlich zurückgegangen sein. Für die neuen Länder und damit auch Sachsen-Anhalt bedeutet diese Perspektive keinen Absturz ins Bodenlose, sondern vielmehr ein Ankommen in der finanzpoliti-schen Normalität. Die Finanzausstattung des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Kommunen wird im Jahr 2020 weitgehend der entsprechen, mit der heute schon die finanzschwächeren alten Flächenländer wie Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein ihre Haushalte gestalten müssen. Sachsen-Anhalt geht diesen Weg in die finanzpolitische Normalität nicht alleine, sondern auch die anderen steuerschwächeren neuen Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen müssen bis zum Jahr 2020 vergleichbare Auf-gaben lösen. Dies gilt sowohl für die Landesebene, als auch für die Kommunen.