Statistikgeheimnis und Datenschutz. Eine Analyse der Entwicklung der statistischen Geheimhaltung und der Übermittlung statistischer Daten vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlichen Datenschutzes.

Abstract

Im Rahmen dieser Arbeit wird das Statistikgeheimnis hinsichtlich seiner historischen Entwicklung, seiner Inhalte und Bedeutung sowie seiner rechtlichen Grundlagen vor dem Hintergrund des verfassungsrechtlichen Datenschutzes analysiert. Nach einer kurzen Einführung in das Recht der Statistik wird das Bundesstatistikgesetz von 1987 vorgestellt. Ein Anliegen der Arbeit ist auch die sachliche Abgrenzung des Kreises der geheimhaltungsbedürftigen Einzelangaben sowie eine Würdigung der Wirksamkeit der Schutzvorkehrungen am Beispiel der Volkszählung 1987. Anschließend werden die Zusammenhänge der statistischen Geheimhaltung mit dem allgemeinen Datenschutz aufgezeigt; dabei wird auch unter Einbeziehung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts untersucht, ob und wie die Schutzbedürftigkeit bestimmt werden kann. Auch die beabsichtigten Regelungen des Regierungsentwurfs für eine Änderung des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes werden in diesem Zusammenhang analysiert. Probleme der Kommunalstatistik und der Datenübermittlung zu wissenschaftlichen Zwecken werden in separaten Kapiteln abgehandelt. alf/difu