Thematische Strategie für die städtische Umwelt.

Abstract

Die Europäische Kommission arbeitet zur Zeit an sieben so genannten "Thematischen Strategien" für den Umweltschutz, die die Leitlinien für die EU-Umweltpolitik in den nächsten Jahren vorgeben sollen. Dabei ist aus städtischer Sicht insbesondere die "Thematische Strategie für die städtische Umwelt" von Bedeutung. Die Kommission geht davon aus, dass die Umweltsituation in den europäischen Städten nach wie vor schlecht ist. Zur besseren Bewältigung der Probleme sollen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern zukünftig regelmäßig einen Umweltmanagementplan verabschieden und für diesen Zweck ein sachgerechtes Umweltmanagementsystem errichten. Der Deutsche Städtetag (DST) hat angesichts der in Deutschland vorhandenen Pläne und Programme im Umweltbereich, die weitestgehend von den Kommunen durchzuführen sind, gegenüber der EU-Kommission Bedenken angemeldet. Der Beitrag erläutert die Bedenken und listet typische Fallbeispiele für Pläne und Programme auf, die Deutschlands Städte bereits heute erarbeiten und die deutlich belegen, dass alle Themenfelder des Umweltschutzes konzeptionell und kontinuierlich in der städtischen Planung Berücksichtigung finden. difu