Normsetzung durch private Verbände. Zur Verschränkung von staatlicher Steuerung und gesellschaftlicher Selbstregulierung im Umweltschutz.

Abstract

Während in den gesetzlichen Vorschriften nur die Ziele des Umweltschutzes definiert sind, werden technische Normsetzungen unterhalb der Gesetzesebene konkretisiert und zwischen staatlicher und privatverbandlicher Seite ausgehandelt. Die Arbeit analysiert die Verfahren umwelttechnischer Grenzwertfindung in privaten Normungsverbänden als Verschränkung von staatlicher Rechtsetzung und verbandlicher Normsetzung. Diese Verschränkung wird nach Erstellung eines theoretischen Bezugsrahmens an praktischen Fallbeispielen zur Emissionsminderung dargestellt, bei denen die Normsetzung der Kommission Reinhaltung der Luft im Verein Deutscher Ingenieure (VDI) und im Deutschen Institut für Normung (DIN) beobachtet wird. Beschrieben wird insbesondere das Entscheidungsverfahren bei der Konkretisierung des Begriffs "Stand der Technik". Zur empirischen Basis dienen Experteninterviews und interne Protokolle und Dokumente der Kommission. Daraus werden abschließend rechtspolitische Vorschläge abgeleitet. jst/difu