WLAN und Recht. Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots.

Abstract

Internetzugang per WLAN gehört zum Alltag. In vielen Städten gibt es ein innerstädtisches WLAN, teils von privaten Unternehmen, teils von Kommunen betrieben. Bei der Realisierung eines solchen "Hotspots" gibt es jedoch zahlreiche Rechtsfragen, u.a. zur Störerhaftung. Zudem werden die umfangreichen regulatorischen Bestimmungen als bürokratisches Hemmnis empfunden. Die Autoren zeigen die je nach Betreibermodell entstehenden Rechtsfragen und daraus resultierende Handlungsoptionen auf. Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Dabei werden neben typischen Fragen, z.B. zu Meldepflicht und Datenschutz, auch die Anforderungen an die Öffentliche Sicherheit dargestellt. Die Behandlung der Verantwortlichkeit des Anbieters erschöpft sich nicht in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zur Störerhaftung sowie der Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz. Die Praxistauglichkeit wird durch Übersichten und Checklisten abgerundet.