Der Baurechtskompromiß und seine Folgen.

Abstract

Unter dem Begriff Baurechtskompromiß verbirgt sich Neuregelung des Verhältnisses der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung des Paragraphen 8 BNatSchG zum Bauplanungsrecht. Die mit dem Ziel einer Planungsbeschleunigung erfolgte Novellierung hat erhebliche Umsetzungsprobleme zur Folge. Insbesondere die Bewertung der Eingriffsfolgen, die Frage, welche Folgerungen für die Planung gezogen werden müssen, bereiten den Gemeinden Probleme. Neue Rechtsunsicherheiten und ungleiche Handhabung in verschiedenen Planbereichen sind hinzugekommen. Der Beitrag beschreibt die Probleme, diskutiert deren Ursachen und macht Vorschläge für eine Novellierung dieser Regelung.