Plebiszite über Bebauungspläne. Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung.

Abstract

Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Frage ist, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt die Autorin zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann. Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.