Neustart in der Energiepolitik jetzt!

Abstract

Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, fordert einen energiepolitischen Neustart in Deutschland. Bei Fortführung des Status quo drohen ansonsten die drei energiepolitischen Oberziele - Umwelt- und Klimaschutz, Versorgungssicherheit sowie Kosteneffizienz - weit verfehlt zu werden. Damit aber wäre der deutsche Sonderweg in der Energiepolitik eher abschreckendes Beispiel als internationales Vorbild im Kampf gegen den Klimawandel. Als überlegenes klimapolitisches Instrument empfiehlt der Kronberger Kreis eine Stärkung und Ausweitung des internationalen CO2-Emissionshandels und die Abschaffung des EEG. Sollte die Politik dazu die Kraft nicht finden, müssen angesichts der systemimmanenten Mängel des EEG alternative, marktkonforme Reformen angegangen werden. Hierfür empfiehlt der Kronberger Kreis ein zertifikatebasiertes Grünstrom-Quotenmodell nach schwedischem Vorbild. Um effiziente Standortentscheidungen für Kraftwerke zu induzieren sowie einen effizienten Netzausbau zu befördern, sollten zudem geographisch differenzierte Preise im Stromgroßhandel oder aber geographisch differenzierte Netzentgelte auf der Erzeugerseite eingeführt werden. Aus heutiger Sicht nicht erforderlich ist hingegen die - immer wieder geforderte - Einführung eines Kapazitätsmechanismus für konventionelle Kraftwerke.