Rechtliche Problemfelder direkter Demokratie in Deutschland und in der Schweiz.

Abstract

Die direkt-demokratischen Institutionen in Deutschland, vorab auf Ebene der Länder und Kommunen, haben in den letzten 25 Jahren an Bedeutung gewonnen. Die Formen und Verfahren direkter Demokratie unterscheiden sich aber in wesentlichen Aspekten von denjenigen in der Schweiz. Trotz der geographischen, kulturellen, sprachlichen und wirtschaftlichen Nähe haben sich die beiden Länder in diesem Bereich gegenseitig wenig beeinflusst. Die Studie schafft einen Überblick über die Ausgestaltung und den Stellenwert der direkten Demokratie in den deutschen Bundesländern und den schweizerischen Kantonen. Anhand von Rechtsnormen, Rechtsprechung und Lehre zu ausgewählten Problemfeldern zeigt sie überdies Unterschiede im Staats- und Demokratieverständnis auf.