Die Stellung der planenden Gemeinde im überregionalen Planungsverfahren - dargestellt am Beispiel des Schulhausbaus und der Schulentwicklungsplanung in Bayern.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit der Stellung der planenden Gemeinde in einem Planungsverfahren, das seinerseits durch Planungen überregionaler Natur seine wesentliche Prägung erhält. Diese überregionalen Vorgaben können unter Umständen auch eine Veränderung der Stellung planender Kommunen im verfassungstheoretischen Staatsaufbau bewirken, die eines Ausgleichs bedarf. Um die Berührungspunkte örtlicher und überörtlicher Planungskomponenten zu finden, war die Auswahl eines Beispielsfalles unumgänglich. Hierfür bot sich nach Ansicht des Verfassers am besten das Verfahren für die Planung und den Bau einer Schule an, da bei einem solchen Vorhaben im Planungsverfahren nahezu die gesamte Staatsverwaltung in allen ihren Ebenen beteiligt werden muß. Aus der Darstellung des Planungsverfahrens für den Bau einer höheren Schule versucht der Autor Möglichkeiten der Verallgemeinerung zu finden. Anhand der gewonnenen Ergebnisse grenzt er die staatliche Schulentwicklungsplanung von der kommunalen Selbstverwaltung ab und versucht so, die Stellung der planenden Gemeinde im Planungsverfahren dogmatisch zu umreißen. chb/difu