Öffentlicher Personennahverkehr zwischen Gemeinwohlinteressen und Markt. Die ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen einer kommunalen Daseinsvorsorgeaufgabe im Wandel.

Abstract

Durch die Bahnreform 1993 ist für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein neuer Rechtsrahmen geschaffen worden, der EG-Richtlinien zur Liberalisierung und Deregulierung des Verkehrsmarktes umgesetzt hat. Bundes- und Landesgesetzgeber konnten den Kommunen Vorgaben zur Regionalisierung des Verkehrsangebots machen. Die Arbeit befasst sich mit den ordnungs- und wettbewerbspolitischen Zielvorstellungen, die im Zuge einer institutionellen Umgestaltung des ÖPNV neue Perspektiven für die Verkehrsträger ermöglichen. Die Unternehmensstrukturen im ÖPNV und ihre wirtschaftliche Bedeutung werden ausführlich erörtert. Da der ÖPNV der staatlichen Regulierung unterworfen ist, behandelt ein Kapitel die Frage nach der Legitimation staatlicher Intervention aus einer ökonomischen Perspektive. Zum Schluss wird auch der erforderliche Defizitausgleich und die damit zusammenhängenden Erwartungen an eine Deregulierung des Bereichs analysiert. kirs/difu